UN Resolution gegen Rassismus

Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 7. März 1966

Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens –
Eingedenk der Tatsache, dass die Charta der Vereinten Nationen auf dem
Grundsatz der angeborenen Würde und Gleichheit aller Menschen beruht und dass alle Mitgliedstaaten gelobt haben, gemeinsam und einzeln mit der
Organisation zusammenzuwirken, um eines der Ziele der Vereinten Nationen zu erreichen, das darin besteht, die allgemeine Achtung und Beachtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen; Eingedenk der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthaltenen feierlichen Feststellung, dass alle Menschen frei und an Würde und Rechten gleich geboren sind und dass jeder ohne irgendeinen Unterschied, insbesondere der Rasse, der Hautfarbe oder der nationalen Abstammung, Anspruch hat auf alle in der genannten Erklärung auf geführten Rechte und Freiheiten;

In der Erwägung, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und ein Recht auf gleichen Schutz des Gesetzes gegen jede Diskriminierung und jedes Aufreizen zur Diskriminierung haben;

In der Erwägung, dass die Vereinten Nationen den Kolonialismus und alle damit verbundenen Praktiken der Rassentrennung und der Diskriminierung verurteilt haben, gleichviel in welcher Form und wo sie vorkommen, und dass die Erklärung vom 14. Dezember 1960 (Entschließung 1514 (XV) der Generalversammlung) über die Gewährung der Unabhängigkeit an Kolonialgebiete und Kolonialvölker die
Notwendigkeit einer raschen und bedingungslosen Beendigung derartiger
Praktiken bejaht und feierlich verkündet hat;


Eingedenk der Erklärung der Vereinten Nationen vom 20. November 1963
(Entschließung 1904 (XVIII) der Generalversammlung) über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung – einer Erklärung, die feierlich bekräftigt, dass es notwendig ist, jede Form und jedes Anzeichen von Rassendiskriminierung überall in der Welt rasch zu beseitigen sowie Verständnis und Achtung zu wecken für die Würde der menschlichen Person;

In der Überzeugung, dass jede Lehre von einer auf Rassenunterschiede
gegründeten Überlegenheit wissenschaftlich falsch, moralisch verwerflich sowie sozial ungerecht und gefährlich ist und dass eine Rassendiskriminierung, gleichviel ob in Theorie oder in Praxis, nirgends gerechtfertigt ist;


In erneuter Bekräftigung der Tatsache, dass eine Diskriminierung zwischen
Menschen auf Grund ihrer Rasse, ihrer Hautfarbe oder ihres Volkstums
freundschaftlichen und friedlichen Beziehungen zwischen den Völkern im Wege steht und dass sie geeignet ist, den Frieden und die Sicherheit unter den Völkern sowie das harmonische Zusammenleben der Menschen sogar innerhalb eines Staates zu stören;


In der Überzeugung, dass das Bestehen von Rassenschranken mit den Idealen jeder menschlichen Gesellschaft unvereinbar ist.


Beunruhigt durch die in einigen Gebieten der Welt immer noch bestehende
Rassendiskriminierung und durch die auf rassische Überlegenheit oder auf
Rassenhass gegründete Apartheids-, Segregations- oder sonstige
Rassentrennungspolitik einiger Regierungen; Entschlossen, alle erforderlichen Maßnahmen zur raschen Beseitigung aller Formen und Anzeichen von Rassendiskriminierung zu treffen sowie
rassenkämpferische Doktrinen und Praktiken zu verhindern und zu bekämpfen, um das gegenseitige Verständnis zwischen den Rassen zu fördern und eine internationale Gemeinschaft zu schaffen, die frei ist von jeder Form der Rassentrennung und Rassendiskriminierung;


Eingedenk des 1958 von der Internationalen Arbeitsorganisation angenommenen Übereinkommens über Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf und des 1960 von der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur angenommenen Übereinkommens gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen;
In dem Wunsch, die in der Erklärung der Vereinten Nationen über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung niedergelegten Grundsätze zu verwirklichen und die möglichst rasche Annahme praktischer Maßregeln in diesem Sinne sicherzustellen –
Sind wie folgt übereingekommen:

Teil I
Artikel 1
(1) In diesem Übereinkommen bezeichnet der Ausdruck „Rassendiskriminierung“ jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird.
(2) Dieses Übereinkommen findet keine Anwendung auf Unterscheidungen,
Ausschließungen, Beschränkungen oder Bevorzugungen, die ein Vertragsstaat zwischen eigenen und fremden Staatsangehörigen vornimmt.
(3) Dieses Übereinkommen ist nicht so auszulegen, als berühre es die
Rechtsvorschriften der Vertragsstaaten über Staatsangehörigkeit,
Staatsbürgerschaft oder Einbürgerung, sofern diese Vorschriften nicht Angehörige eines bestimmten Staates diskriminieren.
(4) Sondermaßnahmen, die einzig zu dem Zweck getroffen werden, eine
angemessene Entwicklung bestimmter Rassengruppen, Volksgruppen oder
Personen zu gewährleisten, die Schutz benötigen, soweit ein solcher erforderlich ist, damit sie die Menschenrechte und Grundfreiheiten gleichberechtigt genießen und ausüben können, gelten nicht als Rassendiskriminierung, sofern diese Maßnahmen nicht die Beibehaltung getrennter Rechte für verschiedene Rassengruppen zur Folge haben und sofern sie nicht fortgeführt werden, nachdem
die Ziele, um derentwillen sie getroffen wurden, erreicht sind.
Artikel 2
(1) Die Vertragsstaaten verurteilen die Rassendiskriminierung und verpflichten sich, mit allen geeigneten Mitteln unverzüglich eine Politik der Beseitigung der Rassendiskriminierung in jeder Form und der Förderung des Verständnisses unter allen Rassen zu verfolgen; zu diesem Zweck
a) verpflichtet sich jeder Vertragsstaat, Handlungen oder Praktiken der
Rassendiskriminierung gegenüber Personen, Personengruppen oder
Einrichtungen zu unterlassen und dafür zu sorgen, dass alle staatlichen und örtlichen Behörden und öffentlichen Einrichtungen im Einklang mit dieser Verpflichtung handeln,
b) verpflichtet sich jeder Vertragsstaat, eine Rassendiskriminierung durch
Personen oder Organisationen weder zu fördern noch zu schützen noch zu
unterstützen,
c) trifft jeder Vertragsstaat wirksame Maßnahmen, um das Vorgehen seiner
staatlichen und örtlichen Behörden zu überprüfen und alle Gesetze und sonstigen Vorschriften zu ändern, aufzuheben oder für nichtig zu erklären, die eine Rassendiskriminierung – oder dort, wo eine solche bereits besteht, ihre Fortsetzung – bewirken,
d) verbietet und beendigt jeder Vertragsstaat jede durch Personen, Gruppen oder Organisationen ausgeübte Rassendiskriminierung mit allen geeigneten Mitteln einschließlich der durch die Umstände erforderlichen Rechtsvorschriften,
e) verpflichtet sich jeder Vertragsstaat, wo immer es angebracht ist, alle eine Rassenintegrierung anstrebenden vielrassischen Organisationen und
Bewegungen zu unterstützen, sonstige Mittel zur Beseitigung der
Rassenschranken zu fördern und allem entgegenzuwirken, was zur
Rassentrennung beiträgt.
(2) Die Vertragsstaaten treffen, wenn die Umstände es rechtfertigen, auf sozialem, wirtschaftlichem, kulturellem und sonstigem Gebiet besondere und konkrete Maßnahmen, um die angemessene Entwicklung und einen hinreichenden Schutz bestimmter Rassengruppen oder ihnen angehörender Einzelpersonen sicherzustellen, damit gewährleistet wird, dass sie in vollem Umfang und gleichberechtigt in den Genuss der Menschenrechte und Grundfreiheiten
gelangen. Diese Maßnahmen dürfen in keinem Fall die Beibehaltung ungleicher oder getrennter Rechte für verschiedene Rassengruppen zur Folge haben, nachdem die Ziele, um derentwillen sie getroffen wurden, erreicht sind.
Artikel 3
Die Vertragsstaaten verurteilen insbesondere die Segregation und die Apartheid und verpflichten sich, alle derartigen Praktiken in ihren Hoheitsgebieten zu verhindern, zu verbieten und auszumerzen.
Artikel 4
Die Vertragsstaaten verurteilen jede Propaganda und alle Organisationen, die auf Ideen oder Theorien hinsichtlich der Überlegenheit einer Rasse oder einer Personengruppe bestimmter Hautfarbe oder Volkszugehörigkeit beruhen oder die irgendeine Form von Rassenhass und Rassendiskriminierung zu rechtfertigen
oder zu fördern suchen;
sie verpflichten sich, unmittelbare und positive
Maßnahmen zu treffen, um jedes Aufreizen zur Rassendiskriminierung und alle rassisch diskriminierenden Handlungen auszumerzen; zu diesem Zweck übernehmen sie unter gebührender Berücksichtigung der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegten Grundsätze und der ausdrücklich in

Artikel 5 des vorliegenden Übereinkommens genannten Rechte unter anderem folgende Verpflichtungen:

a) jede Verbreitung von Ideen, die sich auf die Überlegenheit einer Rasse oder den Rassenhass gründen, jedes Aufreizen zur Rassendiskriminierung und jede Gewalttätigkeit oder Aufreizung dazu gegen eine Rasse oder eine
Personengruppe anderer Hautfarbe oder Volkszugehörigkeit sowie jede
Unterstützung rassenkämpferischer Betätigung einschließlich ihrer Finanzierung zu einer nach dem Gesetz strafbaren Handlung zu erklären,
b) alle Organisationen und alle organisierten oder sonstigen
Propagandatätigkeiten, welche die Rassendiskriminierung fördern und dazu aufreizen, als gesetzwidrig zu erklären und zu verbieten und die Beteiligung an derartigen Organisationen oder Tätigkeiten als eine nach dem Gesetz strafbare Handlung anzuerkennen,
c) nicht zuzulassen, dass staatliche oder örtliche Behörden oder öffentliche
Einrichtungen die Rassendiskriminierung fördern oder dazu aufreizen.
Artikel 5
Im Einklang mit den in Artikel 2 niedergelegten grundsätzlichen Verpflichtungen werden die Vertragsstaaten die Rassendiskriminierung in jeder Form verbieten und beseitigen und das Recht jedes einzelnen, ohne Unterschied der Rasse, der Hautfarbe, des nationalen Ursprungs oder des Volkstums, auf Gleichheit vor dem Gesetz gewährleisten; dies gilt insbesondere für folgende Rechte:


a) das Recht auf Gleichbehandlung vor den Gerichten und allen sonstigen
Organen der Rechtspflege,

b) das Recht auf Sicherheit der Person und auf staatlichen Schutz gegen
Gewalttätigkeit oder Körperverletzung, gleichviel ob sie von Staatsbediensteten oder von irgendeiner Person, Gruppe oder Einrichtung verübt werden,


c) die politischen Rechte, insbesondere das aktive und passive Wahlrecht auf der Grundlage allgemeiner und gleicher Wahlen, das Recht auf Beteiligung an der Regierung und an der Führung der öffentlichen Angelegenheiten auf jeder Ebene sowie das Recht auf gleichberechtigten Zugang zum öffentlichen Dienst,

d) sonstige Bürgerrechte, insbesondere
i) das Recht auf Bewegungsfreiheit und freie Wahl des Aufenthaltsortes innerhalb der Staatsgrenzen,
ii) das Recht, jedes Land einschließlich des eigenen zu verlassen und in das
eigene Land zurückzukehren,
iii) das Recht auf die Staatsangehörigkeit,
iv) das Recht auf Ehe und auf freie Wahl des Ehegatten,
v) das Recht, allein oder in Verbindung mit anderen Vermögen als Eigentum zu besitzen,
vi) das Recht zu erben,
vii) das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit,
viii) das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung,
ix) das Recht, sich friedlich zu versammeln und friedliche Vereinigungen zu bilden,
e) wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, insbesondere
i) das Recht auf Arbeit, auf die freie Wahl des Arbeitsplatzes, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen, auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit, auf gleiches Entgelt für gleiche Arbeit, auf gerechte und befriedigende Entlohnung,
ii) das Recht, Gewerkschaften zu bilden und ihnen beizutreten,
iii) das Recht auf Wohnung,
iv) das Recht auf öffentliche Gesundheitsfürsorge, ärztliche Betreuung, soziale Sicherheit und soziale Dienstleistungen,
v) das Recht auf Erziehung und Ausbildung,
vi) das Recht auf eine gleichberechtigte Teilnahme an kulturellen Tätigkeiten,
f) das Recht auf Zugang zu jedem Ort oder Dienst, der für die Benutzung durch die Öffentlichkeit vorgesehen ist, wie Verkehrsmittel, Hotels, Gaststätten, Cafés, Theater und Parks.
Artikel 6 …… PDF zur Resolution gegen Rassismus

Liebe öffentlich-rechtlichen TV Hetzer, liebe Kommunisten, Sozialisten, Marxisten, Stalinisten, ewig gestrige DDR Fanatiker, Stasi Enthusiasten, Antideutsche „Antifaschisten, was rot-grüner Faschismus ist und die deutsche linke Hass und Hetze Prediger der deutschen Journaille aus der Gosse des ungebildeten Proletariat, diese Resolution gilt auch für Weiße, für weiße Deutsche, für AfD Wähler, für Andersdenkende, für Kritiker.

Bevor Ihr linken Utopisten grölt Nazis raus, im Hinblick auf eine mögliche Zukunft, die nur eurer kranken Phantasie und eurem kommunistischen Buntweltwahn entsprungen ist, solltet Ihr als erstes bei Eurer Verachtung, Eurem Hass und Eurem eigenen Rassismus anfangen. In Eurem wirren Kopf beginnt der echte Rassismus und der Hass auf alles was deutsch ist. Ihr seid nicht besser als Hitler, Ihr seid schlimmer als Hitler und DDR, denn Ihr Deutschen macht es wieder Menschen verfolgen ausgrenzen und Euer Ruf tötet sie ist nicht mehr zu überhören und übersehen, die linken Netzwerke sind voller Mordaufrufe, da kommen die Rechten nicht mehr mit, weil selbst ARD, ZDF, WDR, NDR hetzen wie einst Goebbels oder Hitler im Berliner Sportpalast.

Frage

plant die AfD Juden zu vergasen (nur Böhmermann will KZs aufbauen)

plant die AfD Osterweiterung wie einst Adolf Hitler zu betreiben, ist es nicht Merkel und von der Leyen die Russland angreifen wollen um Lebens- und Wirtschaftsraum gen Osten zu eröffnen

plant die AfD eine Diktatur zu errichten, außer das sie Dem,okratie wie in der Schweiz favorisiert.

Die AfD will lediglich eine kontrollierte, geordnete Migration und Ausweisung von Gewalt bereiten Asylanten, Migranten und Zuwanderung nach kanadischem, australischen Muster, Das sind legitime Forderungen

Entschärfte Resolution gegen Rassismus

Nach kontroverser Debatte hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Entschließung gegen strukturellen Rassismus und Polizeigewalt verabschiedet. Die USA kommen darin nicht mehr ausdrücklich vor.

Der von afrikanischen Staaten zunächst eingebrachte Text zielte in erster Linie auf die USA ab.

Schwarze mögen keine Weißen und begründen es immer wieder mit der „Vergangenheit“

Jeder Schwarze kann in der USA was werden, siehe #Obama er wurde Präsident

ARD, ZDF Tagesschau berichten nicht darüber

30.7.2020

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