Adolfines „Ermächtigungsgesetz“ erinnert an ein Schauspiel in der Kroll Oper

Nach der Zerstörung des Plenarsaals durch den Reichstagsbrand am Abend des 27. Februar 1933 wurde die nur einige Hundert Meter vom Reichstagsgebäude entfernte und seit 1931 geschlossene Kroll-Oper von den Nationalsozialisten als neue provisorische Tagungsstätte für das Parlament ausgewählt. Namensgeber für das Gebäude war Joseph Kroll, der mit Förderung von Preußens König Friedrich Wilhelm IV. sein Krollsches Etablissement 1843/44 als Vergnügungsstätte vor den Toren Berlins in der Nähe des Brandenburger Tores errichtet hatte. Das ursprüngliche Gebäude wurde von Ludwig Persius, Carl Ferdinand Langhans und Eduard Knoblauch im Stil der märkischen Biedermeier-Renaissance geschaffen. Das Gebäudeensemble wurde später auch als Opernhaus benutzt. Zuletzt war das Gebäude von Herbst 1927 bis Juli 1931 unter Leitung von Otto Klemperer Spielstätte für die „Staatsoper am Platz der Republik.“

Faktisch wird der Bundestag nur noch gebraucht, um Demokratie zu spielen“: Ein Abgeordneten-Mitarbeiter packt aus, wie bei der Abstimmung über das Corona-Gesetz morgen elementarste demokratische Grundregeln verletzt werden. Und welche Rolle Drosten spielt.

Ob der Pfusch noch behoben wird, ist fraglich – zumindest, wenn man den Zeitplan ansieht, der auch in der „Ausarbeitung“ nachzulesen ist: „Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben am 3.11.2020 den Gesetzentwurf vorgelegt. Er soll am 6.11.2020 in erster Lesung beraten werden und bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Wenn dieser in seiner nächsten regulären Sitzung am 27.11.2020 seine Zustimmung erteilt und die Ausfertigung und Verkündung durch den Bundespräsidenten zügig erfolgt, könnte das Gesetz (gemäß Art. 8 Gesetzentwurf mit einer Ausnahme) Anfang Dezember 2020 in Kraft treten.

Faktisch sollen hier im Schweinsgalopp tiefgreifende Einschnitte in die Grundrechte verabschiedet werden, die ihresgleichen suchen. Und das Gesetz über die „konkreten Ermächtigungsgrundlagen“ ist noch nicht einmal handwerklich solide ausgearbeitet. Umso erstaunlicher, dass es die meisten Medien faktisch durchwinken und ein kritisches Hinterfragen kaum stattfindet.

Einschüchterung, Tricks und blanker Terror

Vor 80 Jahren setzten die Nazis das Ermächtigungsgesetz durch

Mit der Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz am 23. März 1933 gab der Reichstag unter dem Druck der Nationalsozialisten die Gewaltenteilung zwischen Regierung und Legislative preis. Damit war der Weg frei zur Gleichschaltung des gesamten Staatsapparates. Adolf Hitler spricht am 23. März 1933 in der Kroll-Oper zu den Abgeordneten des Reichstags

17. November 2020 Tagessau


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